Mit Vorliegen der „Zusammenfassenden Bewertung der Umweltauswirkungen“ vom August 2023 bestätigten die zuständigen Gutachterinnen und Gutachter der Behörde die Umweltverträglichkeit des Projekts Neue Donaubrücke Mauthausen. Nun fand – nach der Öffentlichen Auflage und dem Ablauf der Frist zur Stellungnahme – vom 02. bis 08.11.2023 die Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung beider Behörden (Land Oberösterreich und Land Niederösterreich) am Sitz der verhandlungsleitenden Behörde in St. Pölten statt. Ein weiterer Meilenstein ist geschafft.
In der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) der Projektwerberinnen wurden die Schutzgüter in unterschiedlichen Fachbeiträgen beleuchtet, um die Umweltverträglichkeit des Vorhabens sicherzustellen. Es wurden entsprechende Maßnahmen entwickelt, um die Umwelt vor negativen Auswirkungen zu schützen. Die Gutachter der Behörden haben die UVE geprüft und das Vorhaben in ihren jeweiligen Teilgutachten bzw. in der Zusammenfassenden Bewertung als umweltverträglich eingestuft. Die öffentliche Auflage der zusammenfassenden Bewertung (von 05.09.2023 bis 17.10.2023) gab der Öffentlichkeit die Möglichkeit, Einwendungen einzubringen.
Im Laufe des Projekts haben sich verschiedene kritische wie unterstützende Bürgerinitiativen gebildet, die im Zuge der Verhandlung die Möglichkeit wahrgenommen haben, um die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten. Die Stellungnahmen und Fragen von Gegnern und Unterstützern wurden gehört, gemeinsam erörtert und direkt bei der öffentlichen Verhandlung beantwortet. Dazu waren die zuständigen Fachbereichsplaner der Projektwerberinnen sowie die jeweiligen Gutachter der Behörden anwesend.
Unter der versierten Verhandlungsleitung der Behörden waren die Fachbereiche gut eingetaktet. Der Verhandlungszeitplan konnte eingehalten werden und die Verhandlung wurde nach fünf intensiven Tagen geschlossen. Damit hält auch der straffe Zeitplan für das Projekt: Von der Einreichung bis zum Ende der UVP-Verhandlung vergingen nur 16 Monate. Die Projektwerber Land Oberösterreich und Land Niederösterreich erwarten nun zeitnahe den positiven UVP-Bescheid, um dieses wichtige Verkehrsprojekt zeitgerecht umsetzen zu können.
Wissenswertes
Die Umweltverträglichkeitsprüfung dient dazu, die Auswirkungen eines Projekts auf die Umwelt zu begutachten und sicherzustellen, dass das Projekt umweltverträglich umgesetzt wird. Auch die Interessen von Betroffenen und der allgemeinen Öffentlichkeit werden in diesem Verfahren angemessen berücksichtigt. Ob eine UVP durchgeführt wird oder nicht, richtet sich in der Regel nach der Größe und den zu erwartenden Auswirkungen des Bauvorhabens.
